SPD fordert wirksamere Mieterschutzverordnung

20. Februar 2024 ©
20. Februar 2024 ©
Die Mieterschutzverordnung in NRW ist aus Sicht der SPD-Opposition ein Papiertiger. Sie fordert eine Novelle, die M ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

wn.de

Opposition fordert entschiedene Maßnahmen gegen Extremismus

Opposition, Reul, Handeln, Politik, Innenminister, Extremismus, Laut, Kriminalität, Herbert, Maßnahmen Der Anstieg politisch motivierter Kriminalität hat die Politik alarmiert. Laut NRW-Innenminister He... mehr ... 24. April 2024

taz.de

Nach Ausscheiden von Cum-Ex-Ermittlerin: Rätseln um überraschenden Abgang

Cum, Rätseln, Ermittlerin, Brorhilker, Kündigung, Kritik, Justizminister, Anne, Rechtsausschuss, Köln Die Kündigung von Anne Brorhilker sorgt für Kritik. Die Opposition fordert Klarheit vom NRW-Justiz... mehr ... 22. April 2024

heise.de

Datenschützer fordern Geldbußen gegen Behörden und öffentliche Stellen

Stellen, Datenschutzkonferenz, Novelle, Datenschützer, Nachbesserungen, Geldbußen, Regierungsentwurf, Scoring, Schutz, Betriebsgeheimnissen Die Datenschutzkonferenz fordert zahlreiche Nachbesserungen am Regierungsentwurf zur BDSG-Novelle et... mehr ... 22. April 2024

heise.de

Datenschützer fordern Geldbußen gegen Behörden und öffentliche Stellen

Stellen, Datenschutzkonferenz, Novelle, Datenschützer, Nachbesserungen, Geldbußen, Regierungsentwurf, Scoring, Schutz, Betriebsgeheimnissen Die Datenschutzkonferenz fordert zahlreiche Nachbesserungen am Regierungsentwurf zur BDSG-Novelle et... mehr ... 22. April 2024

heise.de

Datenschützer fordern Geldbußen gegen Behörden und öffentliche Stellen

Stellen, Datenschutzkonferenz, Novelle, Datenschützer, Nachbesserungen, Geldbußen, Regierungsentwurf, Scoring, Schutz, Betriebsgeheimnissen Die Datenschutzkonferenz fordert zahlreiche Nachbesserungen am Regierungsentwurf zur BDSG-Novelle et... mehr ... 22. April 2024

wn.de

Finanzminister dementiert: keine Pläne für Haushaltssperre

Finanzminister, Alarm, Haushaltssperre, Pläne, Mai, Landesfinanzen, Laufen, Opposition, Ruder Die SPD-Opposition schlägt Alarm: Laufen die Landesfinanzen in NRW bereits im Mai aus dem Ruder? De... mehr ... 13. Mai 2024

telepolis.de

Rückkehr zur Kernkraft in Deutschland?

Kernkraft, Während, Energiewirtschaft, Zurück, Berlin, Deutschland, Opposition, Rückkehr Während sich die Energiewirtschaft von der Kernkraft verabschiedet hat, fordert die Opposition in B... mehr ... 25. April 2024

expand_less