Zwangsgeld gegen Stadt Münster rechtens

1. Dezember 2023 ©
1. Dezember 2023 ©
Das Verwaltungsgericht Münster hat der Stadt Münster zurecht ein Zwangsgeld von 2500 Euro zur Durchsetzung eines Urtei ...

zum Artikel bei rtl.de →

Das könnte Sie auch interessieren ...

tagesschau.de

Niedersachsen Gericht entscheidet: Fahrrad-Demo auf A39 verboten

Demo, Fahrrad, Gericht, Oberverwaltungsgericht, Bardowick, Verwaltungsgericht, Niedersachsen Das Verwaltungsgericht hatte zugunsten der Demo bei Bardowick entschieden. Das Oberverwaltungsgerich... mehr ... 21. April 2024

21. April 2024 | www.tagesschau.de

tagesschau.de

Was folgt aus dem Verfassungsschutz-Urteil für die AfD?

Urteil, Verfassungsschutz, Verdachtsfall, Berufung, Einstufung, Oberverwaltungsgericht, Schmidt, Kehlbach, Münster Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurück... mehr ... 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.tagesschau.de

wn.de

Urteil im Streit AfD gegen Verfassungsschutz am 13. Mai

Streit, Urteil, Verfassungsschutz, Gerhard, Oberverwaltungsgericht, Montag, Abschluss, Mai, Richter, Buck Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht wird im Berufungsverfahren im Streit zwischen der... mehr ... 7. Mai 2024

7. Mai 2024 | www.wn.de

lvz.de

Sachsen: Oberverwaltungsgericht urteilt über Bebauung am Schloss Störmthal

Oberverwaltungsgericht, Streit, Sachsen, Störmthaler, Lärmschutzprüfungen, Stellung, Bebauung, Schloss, Bauflächen, Eigenheim Im Streit um Eigenheim-Bauflächen am Störmthaler See hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht de... mehr ... 14. Mai 2024

14. Mai 2024 | www.lvz.de

br.de

Haldenwang sieht sich durch AfD-Urteil bestätigt

Haldenwang, Erfolg, Oberverwaltungsgericht, Verfassungsschutzpräsident, Urteil, Rechtsstaat, Demokratie, Münster So hat es jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden. Verfassungsschutzpräsident Haldenw... mehr ... 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.br.de

presseportal.de

Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!

Hütter, Carsten, Roman, Reusch, Berlin, Deutschland, Oberverwaltungsgericht, Bundesamt, Bundesvorstand, Erhalt AfD - Alternative für Deutschland: Berlin (ots) - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Be... mehr ... 29. April 2024

29. April 2024 | www.presseportal.de

tagesschau.de

OVG: AfD rechtmäßig als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft

Verdachtsfall, Vorinstanz, Partei, Berufung, Oberverwaltungsgericht, Urteil, Münster, Recht, Verfassungsschutz Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Das O... mehr ... 13. Mai 2024

13. Mai 2024 | www.tagesschau.de

expand_less